AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma JoeFrex GmbH (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und dem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis. Sie gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer kauft. 1. Vertragsschluss
1.1.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Angebote dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebots an den Kunden.
1.2.
Der Kunde kann das Kaufangebot durch den Bestellprozess, schriftlich, per Email, per Telefon, per Fax oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
1.3.
Der Verkäufer wird den Zugang des Kaufangebots per Email oder Fax bestätigen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von vier Werktagen nach Zugang beim Verkäufer annehmen oder aber auch die Annahme der Bestellung des Kunden ablehnen. Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.
1.4.
Die Kontaktaufnahme und automatisierte Kaufabwicklung finden per Email statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde neben dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Emails zugestellt werden können.
2. Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
2.1.
Die Preise und Abrechnungsmodalitäten sind dem Preis- und Leistungsverzeichnis zu entnehmen. Sie verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden gesondert berechnet und beim Angebot oder der Versandkostentabelle angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
2.2.
Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse per Überweisung, Nachnahme an.
2.3.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
2.4.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
3.1.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Kommt es zu Rücksendungen aufgrund Unzustellbarkeit wegen falscher Adressen, so hat der Kunde diese Kosten zu tragen, sofern er dem Umstand zu vertreten hat.
3.2.
Die Art der Lieferung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht eine bestimmte Versandart mit dem Kunden schriftlich vereinbart worden ist.
3.3.
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
4. Rückgabe, Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, die Sie per E-Mail mit der Auftragsbestätigung erhalten, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
  JoeFrex GmbH - Joerg Rexroth - Dientzenhoferstr. 72 - 90480 Nuernberg (Germany ) - E-Mail: info@joefrex.de - Fax: 0049 (911) 543 00 57
5. Mängelhaftung
5.1.
Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche. Ferner hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgte.
5.2
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
5.3.
Für Unternehmer gilt, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
6. Haftung 6.1.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung vom Verkäufer oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer beruhen, haftet der Verkäufer unbeschränkt.
6.2.
Im Übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
6.2.1.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit. Die Haftung wird jedoch in der Summe auf einen Betrag in Höhe von EUR 500 beschränkt sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen eines Warenkaufvertrages typischerweise gerechnet werden muss. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
6.2.2.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt nur insoweit, als dies die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erlauben Personenbezogene Daten werden daher nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung, der Lieferung durch ein Transportunternehmen sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Darüber hinaus werden die Daten zum Zwecke der zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verwendet, wobei der Kunde dem jederzeit widersprechen kann. Die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die im Online-Shop gesondert aufgeführt ist.

Art. 246 Informationspflichten beim Verbrauchervertrag: Der Vertragstext ist nach dem Vertragsschluss wird von dem Verkäufer gespeichert und ist dem Kunden zugänglich. Vertragssprache ist Deutsch.
8. Hinweis zur Verpackungsverordnung
Zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung hat sich der Verkäufer einem Entsorgungsdienstleister angeschlossen.
9. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel 9.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.
9.4
Für den Fall, dass Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Hinweise zur Entsorgung von Batterien

§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und Identität des Verkäufers

(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen uns, nämlich

Joerg Rexroth
JoeFrex  GmbH
Dientzenhoferstr. 72
90480 Nürnberg
Deutschland
Telefon: +49 (0)911-5430056
Telefax: +49 (0)911-5430057
E-Mail:  info@joefrex.de

als Verkäufer, und Ihnen als Käufer über den Verkauf und die Lieferung der von uns über unseren Online-Shop angebotenen Artikel.

§ 2 Verbraucher und Unternehmer

(1) Unsere Angebote richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.

(2) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 3 Vereinbarungen und Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

(1) Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, der Vertragsschluss selbst und die Berichtigungsmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

(2) Die Darstellung der Artikel in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(3) Die zum Kauf beabsichtigten Artikel legen Sie im Warenkorb ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars nehmen Sie die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen vor. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern – dies auch über die "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers – oder den Kauf abzubrechen. Wenn Sie alle Schritte des Bestellvorganges durchlaufen haben und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kaufen“ abschließen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Artikel ab. Der Vertragsschluss kommt abhängig von der von Ihnen gewählten Zahlungsart (Sofortüberweisung, PayPal oder Vorkasse) wie folgt zustande:
Im Falle einer Zahlung per Sofortüberweisung werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Webseite des Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Wenn Sie dort Ihre Daten angegeben und die Zahlungsanweisung bestätigt haben, kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per PayPal werden Sie bei der Bestellung auf die Webseite des Anbieters PayPal weitergeleitet, wo Sie Ihre Daten angeben und die Zahlungsanweisung bestätigen. Nach Absendung der Bestellung wird PayPal von uns zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per Vorkasse wird Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung, in der Ihnen unsere Bankverbindung genannt wird, per E-Mail von uns angenommen. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen uns gegenüber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Sprache des Vertrages

(1) Der vollständige Vertragstext wird nicht von uns gespeichert. Bevor Sie die Bestellung absenden, können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, werden die Bestelldaten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der bei Fernabsatzverträgen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nochmals per E-Mail an Sie übermittelt.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

§ 5 Wesentliche Merkmale der Waren

Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Angebote.

§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten im Falle des Widerrufs sowie Zahlungsbedingungen

(1) Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Bei jeder Bestellung fallen zusätzlich Versandkosten an. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die kostenlose Lieferung zugesagt ist.

(3) Im Falle des Widerrufs tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt.

(5) Soweit dies bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist, ist der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.

(6) Soweit ein Kauf auf Rechnung über PayPal erfolgt, treten wir unsere gegen Sie gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der übermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine Bonitätsprüfung durchführt. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. In der Kaufabwicklung werden Sie hierüber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung über PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.

§ 7 Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss, bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.

§ 8 Gewährleistung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für die Waren.

§ 9 Streitbeilegung / OS-Plattform

(1) Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.

(2) Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.



Hinweise zur Entsorgung von Batterien

Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen:
Nach Gebrauch können Sie Batterien, die wir im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an uns zurückgeben.

Sie sind als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei


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