AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma concept-art GmbH (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und dem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis. Sie gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer kauft. 1. Vertragsschluss
1.1.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Angebote dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebots an den Kunden.
1.2.
Der Kunde kann das Kaufangebot durch den Bestellprozess, schriftlich, per Email, per Telefon, per Fax oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
1.3.
Der Verkäufer wird den Zugang des Kaufangebots per Email oder Fax bestätigen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von vier Werktagen nach Zugang beim Verkäufer annehmen oder aber auch die Annahme der Bestellung – z.B. aus Gründen der Bonität des Kunden ablehnen. Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.
1.4.
Die Kontaktaufnahme und automatisierte Kaufabwicklung finden per Email statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde neben dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Emails zugestellt werden können.
2. Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
2.1.
Die Preise und Abrechnungsmodalitäten sind dem Preis- und Leistungsverzeichnis zu entnehmen. Sie verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden gesondert berechnet und beim Angebot oder der Versandkostentabelle angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
2.2.
Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse per Überweisung, Nachnahme an.
3.3.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
3.4.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
3.5.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
3.1.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Kommt es zu Rücksendungen aufgrund Unzustellbarkeit wegen falscher Adressen, so hat der Kunde diese Kosten zu tragen, sofern er dem Umstand zu vertreten hat.
3.2.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen bzw. die beauftragte Einzelperson übergeben wurde. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Art der Lieferung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht eine bestimmte Versandart mit dem Kunden schriftlich vereinbart worden ist.
3.3.
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
4. Rückgabe, Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, die Sie per E-Mail mit der Auftragsbestätigung erhalten, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
concept-art GmbH - Joerg Rexroth - Dientzenhoferstr. 72 - 90480 Nuernberg (Germany ) - E-Mail: info@concept-art.de - Fax: 0049 (911) 543 00 57
5. Mängelhaftung
5.1.
Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche. Ferner hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgte.
5.2
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
5.3.
Für Unternehmer gilt, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
6. Haftung 6.1.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung vom Verkäufer oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer beruhen, haftet der Verkäufer unbeschränkt.
6.2.
Im Übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
6.2.1.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit. Die Haftung wird jedoch in der Summe auf einen Betrag in Höhe von EUR 500 beschränkt sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen eines Warenkaufvertrages typischerweise gerechnet werden muss. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
6.2.2.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt nur insoweit, als dies die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erlauben Personenbezogene Daten werden daher nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung, der Lieferung durch ein Transportunternehmen sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Darüber hinaus werden die Daten zum Zwecke der zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verwendet, wobei der Kunde dem jederzeit widersprechen kann. Die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die im Online-Shop gesondert aufgeführt ist.
8. Hinweis zur Verpackungsverordnung
Zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung hat sich der Verkäufer einem Entsorgungsdienstleister angeschlossen.
9. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel 9.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.
9.4
Für den Fall, dass Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

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